Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) & Nutzungsbedingungen

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Hinweis: SchoolDesigner DE befindet sich in aktiver Weiterentwicklung. Der Dienst wird als Werkzeug zur Unterstützung von Lehrkräften bereitgestellt. Alle automatisch generierten Inhalte müssen vor dem Einsatz im Unterricht von qualifizierten Lehrkräften geprüft werden.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Online-Dienstes SchoolDesigner DE, abrufbar unter de.examdesigner.org (nachfolgend „Dienst"). Betreiber ist [VORNAME NACHNAME], [ADRESSE] (nachfolgend „Anbieter").

Mit der Registrierung und Nutzung des Dienstes erkennen Sie diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung an. Entgegenstehende AGB des Nutzers finden keine Anwendung.

§ 2 Leistungsbeschreibung

SchoolDesigner DE ist eine digitale Plattform, die Lehrkräften an deutschen Schulen ermöglicht:

Der Dienst wird als Software-as-a-Service (SaaS) bereitgestellt. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen oder ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

Zur Nutzung des Dienstes ist eine Registrierung mit einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich. Sie sind verpflichtet:

Jede natürliche Person darf nur ein Konto erstellen. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.

§ 4 Zulässige Nutzung

Der Dienst ist ausschließlich für den pädagogischen Einsatz durch qualifizierte Lehrkräfte bestimmt. Die Nutzung für eigene Unterrichtszwecke ist erlaubt. Insbesondere ist verboten:

§ 5 Urheberrecht und Nutzungsrechte

5.1 Generierte Inhalte

Die mit dem Dienst generierten Klausuren, Aufgaben und Dokumente können Sie für Ihre eigenen Unterrichtszwecke nutzen, vervielfältigen und weitergeben. Der Anbieter beansprucht kein Urheberrecht an den von Ihnen generierten Inhalten.

5.2 Hochgeladene Inhalte

Wenn Sie eigene Unterlagen als Vorlage hochladen, bestätigen Sie, dass Sie die erforderlichen Nutzungsrechte daran besitzen oder dass die Nutzung durch Schrankenregelungen des Urheberrechts (§ 60a UrhG – Unterricht und Lehre) gedeckt ist. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer.

5.3 Plattform

Alle Rechte an der Plattform, dem Quellcode und den Systemkomponenten verbleiben beim Anbieter.

§ 6 Automatisch generierte Inhalte — Haftungsausschluss

Die über den Dienst generierten Inhalte werden automatisch erstellt und stellen unverbindliche Vorschläge dar. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für:

Alle generierten Inhalte müssen vor dem Einsatz im Unterricht oder in Prüfungen von einer qualifizierten Lehrkraft geprüft und ggf. angepasst werden. Die pädagogische und fachliche Verantwortung liegt ausschließlich bei der Lehrkraft.

§ 7 Verfügbarkeit und technische Anforderungen

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes, übernimmt jedoch keine Garantie für ununterbrochenen Betrieb. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Verfügbarkeitsprobleme bei Drittanbietern (Supabase, Anthropic, Vercel) können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Ein Anspruch auf Entschädigung bei Ausfällen besteht nicht.

§ 8 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, soweit wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.

§ 10 Kündigung und Kontolöschung

Sie können Ihr Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen lassen. Senden Sie eine E-Mail an [EMAIL@DOMAIN.DE]. Gespeicherte Aufgaben und Ihr Konto werden dann innerhalb von 30 Tagen unwiderruflich gelöscht.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Konten bei Verstoß gegen diese AGB zu sperren oder zu löschen.

§ 11 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit angemessener Vorankündigung (mindestens 30 Tage per E-Mail) zu ändern. Wenn Sie dem nicht widersprechen und den Dienst nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzen, gelten die geänderten AGB als akzeptiert.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.